Meine Damen und Herren! Der vorliegende Regierunrungsantrag betreffend die Exekutionsordnung wird von uns Landwirten ganz besonders begrüßt, weil ja gerade die Landwirtschaft in der heutigen Krisenzeit unter den Exekutionen, die in Massen in den Dörfern durchgeführt werden, am allermeisten zu leiden hat. Wir haben wohl in den letzten Wochen erst einen weitergehenden Antrag eingebracht, und zwar forderten wir, daß bei beweglichen Sachen ein Mindestangebot von 2/3, bei unbeweglichen ein solches von 3/4 des Ausrufungs- bezw. Schätzungspreises verlangt wird. Man ist diesem unserem Wunsche nicht gerecht geworden. Nichts destoweniger bedeutet die Vorlage eine ganz gewaltige Besserung der bestehenden Zustände und wir begrüß en sie daher von ganzem Herzen.

Wenn ich die Verhältnisse im Rahmen dieses Gesetzantrages hier etwas beleuchten will, so geschieht dies wegen der Übergriffe im Exekutionsverfahren; gerade in meiner unmittelbaren Heimat, in Südmähren, konnte ich beobachten, daß der eigentliche Exekutor nicht allein in die Dörfer kam, sondern daß man neben dem Exekutor immer gleich den Käufer sehen konnte. Es hat sich besonders im Znaimer Bezirk die Methode eingeschlichen, daß ein pensionierter Steuerbeamter mit dem Exekutor zugleich auf den Plan tritt und die gesamten Güter zum Mindestangebot aufkaufte, weil aus Mangel an Geld sich überhaupt kein weiterer Käufer fand.

Nun wurde im allgemeinen, von Seite der städtischen Bevölkerung, aber auch von am licher Seite, gegen die Landwirtschaft der Vorwurf erhoben, als hätte sie leichtsinnig Schulden gemacht. Ich muß dagegen entschieden Stellung nehmen. Ich bitte nur eines zu bedenken: wenn in den Jahren 1925 oder 1926 die Landwirte Investitionen vornahmen, so geschah dies nicht etwa leichtfertig: die damalige Kalkulation war richtig, war so lange richtig, als sich die Preise stabil erhielten, so lange richtig, als die landwirtschaftlichen Produkte nicht einem einseitigen Preisverfall ausgeliefert wurden. Aus diesem einseitigen Preisverfall ergab sich der jetzige kritische Zustand für die Landwirtschaft. Wir können heute sagen, daß auf der Landwirtschaft heute durchschnittlich 70 bis 80% Betriebsschulden lasten, daß aber Investitionsschulden aus besseren Jahren mit herübergenommen wurden, die durch den Preisverfall derart drückend geworden sind, daß sie die Landwirtschaft höchstwahrscheinlich überhaupt nicht los werden kann, wenn nicht eine Hebung der landwirtschaftlichen Preise eintritt. Mit einer Preissenkung, wie sie derzeit auch von der Regierung betrieben wird, ist der Verschuldung nicht abzuhelfen. Aus der Schuldenlast kann die Landwirtschaft nur herauskommen, wenn ihr für ihre Produkte wieder jene Preise gegeben werden, die damals bestanden hatten, als sie Schulden machen mußte. Auch hier ist eines zu bedenken: Es wäre ein grober Fehler, wenn man die Sache einfach damit abtun und sagen wollte, die Landwirtschaft hätte mit Rücksicht auf die sinkenden Preise jedwede Investition unterlassen sollen.

Ich betone ausdrücklich, daß gerade zu jener Zeit in allen öffentlichen Körperschaften, in allen Schulen, in allen landwirtschaftlichen Kursen darauf hingewiesen wurde, daß die Landwirtschaft intensivieren müsse, daß man die Landwirtschaft motorisieren müsse, daß man sie mit modernen Einrichtungen versehen müsse, kurz daß man in der Landwirtschaft rationalisieren müsse. Man verlangte von der Landwirtschaft also, daß sie sich modernisiere und dem heutigen Zeitgeist anpasse. Das ist leider Gottes geschehen, zu einer Zeit, wo die Landwirtschaft mit halbwegs anständigen Preisen rechnen konnte. Damals konnte jeder Landwirt ganz richtig sagen: wenn die Preise ihre Höhe behalten, ist kein Zweifel, daß er aus der Schuldenlast herauskommen wird und zwar in 5, 6 oder 8 Jahren. Heute, bei diesem Preisverfall, ist diese Voraussetzung hinfällig geworden. Heute gibt es keinen Ausweg mehr aus der Überlastung der Landwirtschaft, weil sie nicht einmal mehr die Gestehungskosten hereinbringen kann. Durch den Verfall der Preise ist die Landwirtschaft an den Rand des Ruins gebracht. Wie soll aus diesen chaotischen Verhältnissen ein Ausweg gefunden werden ? Diese bange Frage wird auch auf parlamentarischem Boden nicht gern behandelt.

Ich will hier nicht vielleicht ein Wort sprechen, das in aller Ohren klingt, ich will nur ein Wort herausheben, das am letzten Sonntag der Herr Dr. Engliš gelegentlich eines Vortrags in Wien gebraucht hat: Er nannte die Krisenbekämpfung beim richtigen Namen und erklärte ganz eindeutig: ohne Entdeflation wird man aus der Schuldenlast niemals herauskommen. Als zweites Mittel nannte er eine Zinsenabschreibung als die beste Lösungsmöglichkeit, um die Überschuldung abzuschütteln. Ich glaube diese Frage ist nicht nur in der Landwirtschaft akut geworden, sie ist akut für alle Berufszweige. Die Landwirtschaft hatte eigentlich in den letzten Jahren eine viel kritischere Zeit durchzumachen, denn wir dürfen nicht vergessen, daß, wie ich schon erwähnte, ein Preisverfall eingetreten ist, und zwar hatte man diesen Preisverfall ohne jeden Schutz eintreten lassen. Bei der Industrie ist dieser Fall nicht eingetreten. Bei der Industrie liegt die Sache anders, denn dort haben sich bloß Absatzschwierigkeiten ergeben. Bei einem Vergleich zwischen Industrie und Landwirtschaft wird man zugeben müssen, daß die Krise eigentlich durch den Preisverfall in der Landwirtschaft hervorgerufen wurde. Auch die Währungsmethoden in unserem Staate waren vielleicht nicht ganz richtig. Wir haben für die Ausfuhr unserer Industrieprodukte nur das Ausland eigentlich ins Kalkül gezogen. Heute aber ist das Ausland für uns zum guten Teil verloren gegangen, der ausländische Absatz ist nicht mehr vorhanden. Und das gerade in einem Zeitpunkt, wo auf den Inlandsabsatz vielleicht doch das Hauptaugenmerk zu richten ist. Das ist bei uns aber nicht geschehen, denn der inländische Konsument und noch dazu der größte Konsumentenstand des Inlands, der Landwirtestand, wurde bei uns aus dem Konsum ausgeschaltet. Dadurch muß te die Industrie mit in die Krise hineingezogen werden und es ist auch so geschehen. Die Wertlosigkeit der landwirtschaftlichen Produkte brachte den Landwirten nnicht bloß Verschuldung, sondern auch noch die Unmöglichkeit, in der Landwirtschaft auch nur die geringfügigsten Werte neu einzustellen, denn der Landwirt verdient heute nicht einmal für die geringfügigen Werte des Haushalts, und darum beschränkt sich jeder auf das Allernotdürftigste. Diese notdürftigsten Ausgaben beleben aber unsere Industrie nicht.

Der Inlandsmarkt ist also krank geworden und die Industrie hat die Krise erst von der Landwirtschaft übernommen. Wenn also die Landwirtschaft die Ursache der ganzen Krise im Staate ist, dann liegt es nahe, daß man daran denkt, vor allem bei der Landwirtschaft die Krie zu bekämpfen. Tut man es nicht, dann wird wahrscheinlich jede Operation hier überflüssig sein und wir werden in der allernächsten Zeit auch mit den neuen Steuern und Belastungen keine Abhilfe schaffen, sondern das Gegenteil davon erleben. (Posl. Fritscher: Inzwischen ist der Patient gestorben!) Jawohl, Operation gelungen, Patient gestorben.

Die Gefahr ist außerordentlich groß, besonders wenn man nicht den Forderungen der Landwirtschaft gerecht wird, die sie seit dem Jahre 1926 erhebt. Man muß nicht nur dem Preisverfall Einhalt tun, sondern die Preise auf jenen Zeitpunkt zurückschrauben. Es ist nicht einseitig von mir, wenn ich erkläre, daß gegen diese übergroße Verschuldung des
Landwirtestandes ein Rückschrauben des Preises die einzige Rettungsmöglichkeit ist, wenn der Landwirt in Stand gesetzt werden soll, seinen Verpflichtungen, der Schuldenzahlung, der Zinsen- und der Amortisationszahlung nachzukommen. Ich glaube, mit Recht sagen zu können, daß sich auch die Sparer nicht übermäß ig geschädigt fühlen dürfen. Denn auch sie haben die Guthaben in jener Zeit eingelegt, wo beiläufig die Werte der Jahre 1925/26 bestanden. Ich glaube kaum, daß nach diesen kritischen Zeiten jemand übergroße Werte an Spareinlagen eingelegt hat, und wenn, dann sind es nur sehr wenige Glückliche gewesen; heute aber sehen wir überall Verfall, diejenigen müssen geradezu beneidet werden, die imstande gewesen sind, in diesen Zeiten noch Rücklagen zu machen. (Předsednictví převzal místopředseda Taub.) Will man der Krise steuern und Abhilfe schaffen, dann kann dies nur durch ein Zurückschrauben der Preise auf den Stand geschehen, wie er in dem Jahre 1925 bis 1926 gewesen ist. Gelingt uns dies, dann gelingt es auch, die bankerotten Zustände in der Landwirtschaft und auch in den anderen Berufsschichten wettzumachen. Gelingt es nicht oder will man es nicht tun, dann wird man die Veranwortung für die kommenden Dinge tragen müssen, die heute am besten noch nicht genannt werden.

Ich betone, um den Vorwürfen zu begegnen, die der Landwirtschaft vielfach gemacht werden, alsob sie leichtsinnig in die Verschuldung geraten wäre, daß die Kalkulation der Landwirtschaft richtig war, daß die Landwirtschaft sich nicht leichtsinnig in Verschuldung gestürzt hat, daß sie mit ihren Investitionen nur das nowendigste bestritten hat, daß allerdings heute solche Investitionen das Unglück des Bauernstandes geworden sind. Ein Beispiel für viele: In meiner Heinat hatte ein Landwirt, der vielleicht am besten gestellt war, im Jahre 1926 eine Scheuer erbaut, die damals 54.000 Kč kostete. In einer Aussprache mit ihm habe ich klargestellt, daß der Mann vollkommen redlich und ehrlich getrachtet hat, seine Schuldenlast loszuwerden. Er hat nämlich Folgendes vor Augen geführt: Nachdem meine Landwirtschaft alle Jahre beiläufig ein Schärflein von 7.000 bis 8.000 Kč sicher als Überschuß getragen hat, war anzunehmen, daß ich die 7.000 bis 8.000 Kč abzahlen kann. Da wäre ich also mit den 54.000 Kč in etwa 7 Jahren fertig geworden. Diese Kalkulation war richtig im Jahre 1926. Nicht mehr richtig war sie im Jahre 1928. Ich bemerke, daß dieser Landwirt ein vorzüglicher und gutgestellter Landwirt war, daß er aber heute die Rücklagen nicht mehr bestreiten kann und in Verschuldung geraten ist. Er ist nicht imstande, diese 6.000 bis 7.000 Kč zu zahlen, er ist, nur um seinen Viehstand in Ordnung zu halten, gezwungen, sogar noch Schulden aufzunehmen. Bei all dem haben wir noch mit kritischen Jahren zu rechnen; wir haben ja trockene Jahre gehabt, in unserem Gebiet herrscht infolge dieser Trockenheit noch die Knochenweiche in großem Umfang. Bei diesen Verhältnissen sind dann die Landwirte vielfach gezwungen, ihre Stallungen um Schleuderpreise zu leeren und dann mit Jungvieh zu füllen. Alle diese Geschäfte sind Verlustgeschäfte. So ist es auch diesem Landwirt gegangen, er ist ein guter, erfahrener Landwirt und ist trotzdem mit dieser Scheuer in eine Verschuldung geraten, aus der er nicht mehr herausfinden kann. Heute kann kein Mensch sagen, wie er bei bester Wirtschaft einmal diese Schuldenlast von 54.000 Kč los werden könnte. Das ist aber nur ein Beispiel. Dabei müssen wir uns überlegen, daß es sich um einen gutgestellten Landwirt handelte.

Wie traurig aber sieht es bei den Kleinlandwirten aus ? Ein Kleinlandwirt konnte bisher kaum sein Leben fristen, er hat kaum so viel verdient, daß er davon sich und seine Familie ernähren konnte. Heute muß er davon noch die ungeahnten Lasten an Steuern und Abgeben tragen. Er ist verpflichtet, immer wieder neue Lasten auf sich zu nehmen; denn diese letzten Steuern werden ja schließlich auf die Allgemeinheit und damit auch auf die Landwirte überwälzt. Die Landwirtschaft geht dabei rettungslos ein. Es ist nicht übertrieben, wenn ich sage, daß 70% der Landwirtschaft unter den Hammer kommen, ganz oder zum großen Teil. Wir werden keine richtige, gesunde Landwirtschaft haben, und die Ausgeglichenheit zwischen Land, Stadt und Industrie, die man immer unserem Staate nachrühmte und die vielfach das ungeheuere Plus war, um das wir beneidet wurden, fällt aus; um dieses beneidet uns heute niemand mehr. Um die beneiden uns heute nicht einmal die Staaten in der Nachbarschaft, die man vor Jahren noch als bankerott bezeichnet hat. Heute geht es in unseren Nachbarstaaten aufwärts. Wir sehen, daß da und dort eine Ankurbelung der Wirtschaft erfolgt und gerade Österreich ist in dieser Beziehung mustergiltig. Gerade in Österreich können wir einen gewissen Aufstieg der Landwirtschaft bemerken. Österreich ist heute im Vergleich zu uns weit besser daran, die Preise haben sich dort gebessert und die Landwirte treten dort wiederum als Konsumenten der Industrie in Erscheinung, dadurch wird Industrie, Gewerbe und Handel wieder belebt und erfahren einen weitgehenden Nutzen. Es geht dort aufwärts. Das können wir leider bei uns hier nicht behaupten.

Die Folgeerscheinung dieser Krisenwirtschaft sind diese endlosen Exekutionen, die alltäglich in unseren Dörfern stattfinden und die in ihren Auswüchsen das Volk zur Verzweiflung treiben. Wir müssen heute mit Bedauern feststellen, daß man leider Gottes auch bei der Eintreibung von Steuern und Abgaben vielfach in einer unerhört rücksichtlosen Weise vorgeht und daß die Steuerbemessung vielfach mit einem Leichtsinn ohnegleichen durchgeführt wird, wofür ich nur ein Beispiel anführen werde. Bei einer Steueradministration in Südmähren ist es mir vor etwa drei Wochen passiert, daß mir ein leitender Beamte, ein Finanzrat selbst folgende Bemerkung gemacht hat, Gottseidank auch vor Zeugen. Er hatte einen Schmiedemeister einzuschätzen, der angegeben hatte, daß er bloß 6.000 Kč tatsächliches Einkommen aus seiner Schmiede habe. Ganz aufgeregt erklärte mit der Finanzrat: "Schauen Sie diese Lüge an, der Mens ch bekennt hier nur 6.000 Kč ein und hat 6 Kinder. Glauben Sie, daß er davon eine solche Familie ernähren kann ?" Ich fragte ihn: "Wonach schätzen Sie das Einkommen? Schätzen Sie es nach den Kindern oder nach dem, was seine Arbeit trägt? Was würde der Mann tun, wenn er 12 Kinder hätte oder nur 2.000 Kč Einkommen?" Weil der Steuerbemesser sieht, daß der Mann 6 Kinder hat, wird der Schmiedemeister der Lüge geziehen, wenn er 6.000 Kč Einkommen bekennt. Es wird nicht der Tatbestand festgestellt, sondern nur nach der Kinderzahl geschätzt. Wer viel Kinder hat, muß eben auch viel verdienen, das ist die Logik unserer Steuerbemessung. Es ist tragisch, daß solche Dinge vorkommen, wodurch die Leute zur Verzweiflung getrieben werden. Der Schmiedemeister hat in seiner Erregtheit die Tür einfach zugeschlagen und ist weggegangen, was vielleicht das Beste war. Ich muß schon sagen, daß wir uns auf die Dauer solche Schätzleute einfach nicht gefallen lassen können. Den Leuten fehlt jedes Verständnis.

Solche Zustände führen natürlich zu einer auß erordentlichen Gereiztheit der Bevölkerung des flachen Landes, die geradezu in verzweifelter Stimmung ist über die ewigen Zahlungsaufforderungen, ohne daß sie zahlen kann, und über die ewigen Exekutionen und ihre barbarische Durchführung. Die exequierten Gegenstände werden zu Schleuderpreisen weggegeben und ich begrüße es, daß in dem Gesetze Strafbestimmungen gegen die sogenannten Bauernschlächter aufgenommen sind. Das ist vielleicht das wertvollste daran. Es wird hoffentlich in Zukunft nicht mehr vorkommen, daß Leute sich aus dem Ankauf von Exekutionsware ein neues Gewerbe machen, das sehr gut geht, so ähnlich wie vor einigen Jahren das Schmuggelgeschäft mit dem mährischen Zucker, den man in Rucksäcken nach Österreich trug und wieder zurückbrachte, wobei 1.40 Kč am Kilogramm verdient wurde. Die heutige Exekutionsordnung führt zu chaotischen Zuständen und ruiniert gerade die kleinsten Leute. Wieviel Existenzen wurden schon dadurch zugrunde gerichtet! Es ist notwendig, daß den Leuten eine Zuwartefrist gegeben wird und daß unbegründete Exekutionen eingestellt werden. Man möge endlich trachten, die Wirtschaft in Gang zu bringen.

Durch fallende Preise ist uns nicht gedient, dadurch kann man doch auch die Schuldenlasten niemals abtragen. Wenn man will, daß der Landstand wieder emporkommt, muß ein neuer Weg gefunden werden und ich verweise da auf die Worte unseres eh emaligen angesehenen Finanzministers Dr. Engliš, der der Redeflation das Wort geredet hat, wenigstens dort, wo der Preisverfall übergroße Dimensionen angenommen hat. Ich glaube, in diesem Sinne nur betonen zu müssen, daß uns die Exekutionsordnung, die heute dem Hause vorliegt, immerhin erfreut, weil sie wenigstens ein Anfang ist auf dem Wege einer vielleicht kommenden Besserung. (Potlesk.)