Ètvrtek 14. záøí 1848

Zettel die Namen der verschiedenen Candidaten zu bezeichnen.

Abg. Neumann. Nachdem der Antrag des Abgeordneten für Saaz beseitigt ist, so glaube ich, daß kein Grund vorhanden ist, daß nicht unser verehrter Herr Präsident den Präsidentensitz wieder einnehme.

Präs. Strobach. Vor der Hand kann ich den Präsidentenplatz noch nicht einnehmen, weil eine Beschuldigung gegen mich ausgesprochen wurde, die noch nicht zurückgenommen wurde.

Abg. Neumann. Ich glaube, durch den Übergang zur Tagesordnung hat die Kammer diese Beschuldigung auf die glänzendste Weise wiederlegt.

(Ja, ja!)

(Ruf. Ich bitte, es zur Abstimmung zu bringen.)

Vicepräs. Ich erlaube mir die Frage zu stellen,  (Ruf: Nicht abstimmen, ja, zur Wahl!) (Unruhe.) (kleine Pause.) (Glockenzeichen.)

Ich ersuche die Herren, auf ihren Plätzen zu bleiben, sonst kann nicht vorgegangen werden.

Ein Abgeordneter. Wir beantragen, daß namentlich abgestimmt werde.

Ein anderer Abgeordneter. Durch namentlichen Aufruf.

Vicepräs. Meine Herren, es ist der Antrag gestellt worden, zur Präsidentenwahl durch namentlichen Aufruf. (Nein, nein! Ja, ja! Es sind schon die Zettel geschrieben.) Die Zettel sollen nach namentlichen Aufruf in die Urnen hinein zu legen sein.

Abg. Lohner. Ich frage, wo in der Welt eine Wahl als eine rein persönliche Sache mit Namensaufruf geschieht? (Nein, nein!)

Vicepräs. Es ist so zu verstehen 

Abg. Borrosch. Es ist so gemeint gewesen, daß jeder mit Namen aufgerufen werde und dann den Zettel abgibt, was aber viel länger dauert.

Vicepräs. Es ist dieser Antrag unterstützt worden.

Abg. Trojan. Ich schlage vor, daß eine Bank nach der andern komme. (Unruhe.)

Ein Abgeordneter. Ich bitte die Ordnung des Hauses aufrecht zu halten. (Die Einsammlung der Stimmzettel beginnt auf die gewöhnliche Weise.)

Vicepräs. Straffer. Das Resultat der so eben vorgenommenen Wahl zum Präsidenten ist Folgendes:  

Stimmen waren 321: hievon sielen 230 auf den bisherigen Präs Strobach. (Großer Beifall.) 85 Stimmen auf Herrn Schuselka.

1 Abg. Hagenauer.

2 Bach.

1 Czuperkowicz.

1 Pillersdorff.

1 Violand.

Strobach. Ich habe vor einigen Augenblicken den Präsidentenstuhl verlassen, weil mein Name angegriffen ward, und ich es der Ehre des Hauses schuldig zu sein glaubte, nicht weiter auf den Präsidentenstuhl zu sitzen. Dieser Angriff ist jetzt glänzend abgelehnt worden (Beifall), und ich finde in meiner neuerlichen Wahl eine Satisfaktion, die ich anzusprechen, mir nie gedacht hätte. Der Antrag für ein Missfallensvotum für mich, ist wie ich glaube, jetzt abgelehnt. (Großer Beifall.) Ich erkläre, daß ich die Wahl annehme. (Großer Beifall.) In der neuerlichen Wahl meiner Person zum Präsidenten, sehe ich nichts anderes, als eine Anerkennung meiner Leistungen, und der Grundsätze, die ich bisher meinen Handlungen zu Grunde legte. (Beifall) Ich will mich einer weitern Exposition enthalten, und erkläre, daß ich in derselben Art vorgehen werde, wie ich es bisher trat. (Beifall.) Wenn auch in manchen Protesten, ein Vorwurf gegen mich vorgebracht wurde, wegen einer Parteilichkeit, so muß ich diesen ablehnen, ich ging immer nach meiner festen Überzeugung vor; ich habe weder links noch rechts, weder auf einen Grafen, wie man mir vor einigen Tagen gesagt hat, noch auf einen Bauern gesehen, ich habe immer geradewegs nach meiner Überzeugung gehandelt. (Beifall.)

Es ist möglich, daß ich vielleicht meiner Überzeugung eine irrtümliche Ansicht zu Grunde gelegt habe, aber das kann meiner Ehrlichkeit, meiner Unparteilichkeit nie zur Last gelegt werden. (Großer Beifall.) Ich muß der hohen Kammer danken, für das Vertrauen, das mir neuerdings so glänzend zu Theil würde, ich besteige den Präsidentenstuhl. (Großer Beifall.)

Präs. besteigt den Präsidentenstuhl (Anhaltender Beifall.)

Ich erlaube mir den Antrag zu stellen, die Sitzung auf eine halbe Stunde zu unterbrechen, und dann das Scrutinium vorzunehmen. (Nein ! Nein !) Nun mehr wollen wir zur Wahl des ersten Vicepräsidenten schreiten.

Abg. Ich beantrage um 6 Uhr Abends zu dieser Wahl zu schreiten.

Präs. Sollen wir in dieser Wahl fortfahren?

Diejenigen Herren, welche dafür sind, wollen sich erheben. (Majorität.)

Ich bitte daher die Wahlzettel dein Herrn Secretär zu übergeben. Es handelt sich um die Wahl des ersten Vicepräsidenten, ein einziger Name wird abgeschrieben.

(Die Einsammlung der Zettel geht vor sich.)

Pause.

Präs. Ich bitte die Plätze einzunehmen, damit ich das Resultat der Wahl mittheilen kann Im Ganzen haben 288 Herren gestimmt.

Der Abg. Smolka erhielt 221 Stimmen (Anhaltender Beifall) ist daher als erster Vizepräsident des Hauses gewählt.

Hagenauer 36 Schuselka 14 Lasser 6 Rieger 2 Brestel 2 Lubomirski I Gabrisch 1 Mayer 1 Stadion 1 Teufel 1 Pretis 1 Fußl 1 Smolka. (Bitte ums Wort.)

Hohe Reichsversammlung ! Es würde nur Eigendünkel beurkunden, wenn ich glauben könnte, daß es meine persönlichen Eigenschaften sind, die sie bezogen haben, mir diese ehrenvolle Stellung in diesem hohen Hause anzuweisen. Ich kann die auf mich gefallene Wahl, nur als einen wiederholten Beweis ansehen, daß Sie die Grundsätze der Gleichberechtigung der Nationalitäten ehren wollten.  Indem ich von dieser Voraussetzung ausgehe, danke ich Ihnen meine Herren für die auf mich gefallene Wahl. Ich kann es im Interesse einer zweckmäßigen Leitung der Verhandlungen in dieser hohen Versammlung nicht wünschen, daß ich in die Lage kommen sollte, diesen Stuhl einzunehmen, weil es mir an der, Behufs einer zweckmäßigen Leitung so durchaus notwendigen Übung fehlt, weil es ferner einen, die Person unseres geehrten Herrn Präs. betreffenden Verhinderungsfall voraussetzen würde. Sollte jedoch dieser Fall eintreten, und ich in die Lage kommen, diesen Stuhl einnehmen zu müssen, dann werde ich Sie um Ihre gütige Nachsicht bitten, und ich werde dagegen alle meine schwachen Kräfte aufbieten, das Vertrauen zu rechtfertigen, mit welchem Sie mich beehrt haben.  (Anhaltender Beifall.)

P r ä s. Ich erlaube mir die Herren Secretäre zu ersuchen das Haus zu zählen;  Nach der Bemerkung der Herren Secretäre dürfte das Haus vollzählig sein, ich erlaube mir daher den Antrag zu stellen zur Wahl des 2. Vicepräsidenten zu schreiten.

(Die Wahl wird vorgenommen.)

Präs Meine Herren, bei der Wahl haben sich 258 Herren betheiligt, die absolute Majorität ist 130, die meisten Stimmen erhielt Abg. Lasser mit 127 Stimmen, daher keine absolute Majorität; die übrigen Stimmen waren vertheilt: an die Abg. Brestel mit 74 Stimmen, Walczyk 1 Stimme, Strasser 18, Doliak Schuselka 13, Harmacij Hagenauer 13 Rieger , Gobbi 4 Czuperkowicz 1 , Hein 2 Thar Podlewski 2 Teufel Pretis 1 Rigler 1 , Goriup 1 Redl Kobylica 1 Ich erlaube mir den Antrag zu stellen, daß die Wahl vertagt würde, und zwar an das Ende der nächsten Sitzung.

Ich würde mir erlauben, den Antrag zu stellen, daß die nächste Sitzung am Samstag stattfinde, und zwar (wird unterbrochen.)

Abg. Der Constitutionsausschuß hat die hockst wichtige Ausgabe die Constitution zu berathen, und man sollte uns dazu doch Zeit lassen.

Ein anderer Abg. In den öffentlichen Sitzungen macht man ohnehin nichts (Unwille, Ruf; Dagegen protestire ich.)

Abg. Feifalik. Ich bitte die Glieder des Constitutionsausschusses auf morgen 9 Uhr einzuladen. Präs. Ich erlaube mir die Bemerkung, daß am Samstag der Petitionsausschuß seine Vortrage halte, und dann von 1  2 Uhr die Wahl der beiden Vicepräsidenten vorgenommen werde, so wie des Herrn Ordners.

Abg. B o r r o s c h. Im Namen der Finanzkommission bitte ich die Sitzungsstunde für sie wegen meines Antrages zu bestimmen.

Präs. Abg. Hagenauer stellt das Gesuch die Mitglieder des Finanzausschusses um 10 Uhr Vormittag zu versammeln.

Placzek. Es wurden noch in den letzten Tagen Petitionen dem Petitionsausschuß zugetheilt, die aber nicht bloß ihrem Inhalte, sondern auch ihrem Rubrum nach in den Finanzausschuss, für den Urbarialcusschuß oder in den Constitutionsausschuß gehören.

Wir kommen in die Lage, daß wir Referatsböigen machen müssen, bloß um die Eingaben an die betreffenden Ausschüsse zu cedirt. Nach §. 88 unserer Geschäftsordnung sind nur jene Eingaben dem Petitionsausschusse zuzuweisen, für welche keine eigenen Ausschüsse bestehen.

Streit. Ich bin der Meinung, daß nur der Petitionsausschuß zu bestimmen habe, welchem Ausschusse die eine oder die andere Eingabe zuzuweisen sei.

P l a c e k. Ich habe ausdrücklich auf den §. 88 hingewiesen, wo der Unterschied angedeutet ist, nach welchem das Präsidium die Petitionen verschieden zuzuteilen hat.

Feifalik. Ich bitte die Stunde der Sitzung auf 10 Uhr zu verlangen, damit wir in den Secttonen etwas arbeiten können.

Präs. Der Constitutionsausschuß soll morgen um 11 Uhr sich versammeln.

Ich glaube, daß der Antrag des Abg. Placek jetzt nicht vorgenommen werden soll, da die Sitzung schon so lange dauert, und auch zu wenige Abg. beisammen sind.

Die nächste Sitzung ist Samstag 10  Uhr Vormittag.

Ich erkläre die Sitzung für geschlossen. Schluß der Sitzung 5  1/2 Uhr.

Aus der k. k. Hofs und Staatsdruckerei.


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