Sobota 20. ledna 1849

beträgt 158; es ist daher keine absolute Majorität zu Stande gekommen, und es muß zum zweitenmal die Wahl vorgenommen werden.

Abg. Jelen. Ich trage auf 10 Minuten Bedenkzeit an. (Widerspruch.)

Präs. Wird der Antrag auf die Bewilligung von 10 Minuten unterstützt? Der Antrag ist unterstützt, die I0 Minuten sind bewilliget. (Nach der zweiten Vornahme der Wahl) Bei der Wahl haben sich 310 Mitglieder beteilt. Die absolute Majorität ist 156. Der Herr Abg. Smolka erhielt 153 Stimmen, der Abg. Strobach 108, der Herr Abg. Haßlwanter 49. Es ist daher keine absolute Majorität, und die Wahl muß neuerdings vorgenommen werden Ich erlaube mir, aufmerksam zu machen, daß nur zwischen den zwei Mitgliedern, welche die meisten Stimmen erhielten, nämlich dem Herrn Smolka und Strobach die Wahl zu geschehen hat (Nach der dritten Vornahme der Wahl) Es haben sich bei der Wahl 305 Herren betheiligt Der Abg. Smolka erhielt 201 und der Abg Strobach 104 Stimmen, 7 Abgeordnete enthielten sich des Anstimmens es ist demnach der Abg Smolka zum Präsidenten gewählt  Ans Anlaß dieser Wahl erlaube ich mir, meinen innigsten Dank dein Haufe abzustatten für die viele Nachsicht, die mir in den vielen schwierigen Lagen meines Amtes zu Theil wurde Im Bewußtsein der erfüllten Pflicht räume ich mit Vergnügen einem so würdigen Nachfolger, wie der Herr Abg. Smolka ist, den Stuhl, den ich bisher einnahm. (Großer Beifall der gesamten Kammer.)

Präs Smolka Meine Herren i Berufen durch Ihr Vertrauen zu dem Amte, das mein geehrter Herr Vorgänger so würdevoll versehen, bitte ich die Versicherung entgegen zu nehmen, daß es mein eifrigstes Bestreben sein wird, allen jenen Anforderungen auf das gewissenhafteste zu entsprechen, welche an das Ehrenamt, das Sie mir übertragen haben, gerechter Weise gestellt werden konnen. 

Ich bitte Sie, meine Herren, mich in diesem meinen Bemühen durch Ihre Mitwirkung, durch Ihre Nachsicht zu unterstützen; derart unterstützt hoffe ich, daß ich im Stande sein werde, Ihr mich so hoch ehrendes Vertrauen zu rechtfertigen. (Großer Beifall der gefalzten Kammer.)

Es wäre nun zur Wahl des ersten Vizepräsidenten zu schreiten. (Abg. Trojan trägt darauf an, die Sitzung auf eine Stunde zu unterbrechen, da jedoch der lebhafte Wunsch, die Sitzung auf 2 Stunden zu unterbrechen, sich äußert, so vereinigt sich Trojan mit diesem Wunsche.) Diejenigen Herren, welche wünschen, daß die Sitzung bis 5 Uhr unterbrochen weide, wollen aufstehen. (Majorität.)

Schluß 1/4  3 Uhr 

Wiederbeginn 1/4  6 Uhr

 Präs. Die erforderliche Anzahl der Abgeordneten ist anwesend, es kann demnach zur Wahl der Herren Vize Präsidenten geschritten werden.

Wenn es der hohen Kaminen  ist, so konnte ähnlich dem Vorgange im vorigen Monate die Wahl durch Einsammlung der Stimmzettel vom Platze aus geschehen; (Ruf: Ja, ja!) nur würde ich die Herren ersuchen, sich auf die Plätze zu begeben, damit keine Irrungen vorkommen. 

Ich ersuche die Heeren, sich während der Abnähme der Stimmzettel nicht von Ihren Plätzen wegzubegeben, nachdem nur jene Zetteln abgenommen werden, welche vom Platze aus gegeben werden. Ich ersuche die Herren Schriftführer, die Einsammlung der Zetteln vorzunehmen

 (Nach Einsammlung der Stimmzettel).

Präs. Meine Herren, das Scrutinium beginnt.

 (Nach beendigten Scrutinium.)

Die Abstimmung führte zu folgendem Ergebnisse: An der Abstimmung betheiligten sich 290 Abgeordnete Die absolute Stimmenmehrheit beträgt 146. Von diesen 290 Stimmen erhielt der Herr Abg Hein 140, der Herr Abg Brauner 78,

Abg. Haßlwanter 48, Schuselka 6, Pretis 5, Vacano und Rieger je 2, die übrigen Stimmen verteilten sich zu je einer Es ist keine absolute Stimmenmehrheit erzielt worden, die Wahl muß demnach wiederholt werden; ich ersuche die Herren, sich auf Ihre Plätze zu begeben, es werden die Stimmzettel eingesammelt werden.

(Nach vorgenommener Einsammlung der Stimmzettel bemerkt ).

Präs. Meine Herren . Die Verlesung der Stimmzettel wird begonnen.

(Nachdem dieß geschehen ist).

Das Ergebniß der Abstimmung ist folgendes:

An derselben betheiligten sich 293 Stimmen; davon erhielt der Abg. Hein 163 Stimmen, der Abg. Brauner 77 Stimmen, der Abg. Haßlwanter 40 Stimmen, der Abg. Spangher 2 Stimmen und 11 Stimmen vereinzelten sich. Der Herr Abg. Hein ist demnach zum ersten Vizepräsidenten gewählt. (Beifall.)

Vicepräs. Hein. Meine Herren! Es wäre eine Anmaßung von mir, das mich so ehrende Resultat dieser Wahl auf Rechnung irgend eines Verdienstes von meiner Seite zu schreiben Zwei Eigenschaften glaube ich dennoch mitzubringen, welche in der Folge Ihre Wahl zu rechtfertigen im Stande sein werden Es ist dieß guter Wille und lebendiges Rechtsgefühl (Beifall.) Indem ich Ihnen, meine Herren, für das mir so ehrenvolle Vertrauen meinen herzlichsten Dank ausspreche, gebe ich Ihnen zugleich die Versicherung, daß es mein größtes Bestreben sein wird, wenn ich je in Abwesenheit des Herrn Präsidenten den Präsidentenstuhl besteigen sollte, im Innern des Hauses unparteiisches Recht zu üben, nach außen aber, die Wurde und das Ansehen dieses Hauses kräftig zu wahren. (Beifall).

 Präs. Es wird nun zur Wahl des zweiten Vizepräsidenten geschritten. Ich ersuche die Herren,

 sich auf Ihre Plätze zu begeben, die Herren Secretäre werden die Stimmzettel einsammeln.

Nachdem ich bemerkte, daß das Haus in Kurzem nicht vollzählig sein dürfte, so würde ich mir erlauben, die Tagesordnung jetzt festzusetzen und den Tag der Sitzung zu bestimmen  Ich wurde mir erlauben, die nächste Sitzung auf Dienstag um 10 Uhr festzusetzen Die Tagesordnung dürfte die sein Die Vorlesung des Protokolls der heutigen Sitzung, und dann, vermöge eines früheren Beschlusses, wonach die ersten drei Tage der Woche die Grundrechte berathen werden sollen, die 2. Lesung der Grundrechte. Nur wollte ich auch noch anzeigen, daß die Zeit abgelaufen ist, für welche die Sectionen zusammengesetzt waren Die Zeit war bereits am Mittwoch abgelaufen.

Ich habe die Namen der Herren Abgeordneten, auf besondere Zettel geschrieben, bereits vorbereitet, und dieselben nach den Gouvernements ordnen lassen, und wenn es dem hohen Hause genehm ist, wird das Vorstands Bureau morgen und übermorgen die Verlosung vornehmen (Ruf: Ja! ja!) Ich wurde demnach ersuchen, sich morgen und Montag in den Sectionen zu versammeln, noch nach der alten Zusammensetzung, um vielleicht die noch rückständigen Wahlacte zu prüfen, damit keine Rückstände vorkommen, und wegen Übertragung der Wahlacte an die neu zu bildenden Sectionen nicht Irrungen eintreten Die Sectionen werden zusammengelotet, und die Listen in den Sektionszimmern aufgelegt werden Demnach werden die Herren, wenn sie sich am Dienstag vor der Sitzung in die Sektionszimmer begeben, in Erfahrung bringen, welchen neuen Sectionen sie zugetheilt wurden. Es wird jetzt das Scrutinium beginnen (Nach dem Scrutinium.)

Das Resultat der Abstimmung ist folgendes:

An der Abstimmung betheiligten sich 289 Abgeordnete, die absolute Stimmenmehrheit beträgt 145.

Von den 289 Stimmen erhielt der Abg. Pretis 144, Abg Szaszkiewicz 83, Abg Kautschitsch 43, Abg Haßlwanter 7, Abg Schuselka 3, Abg. Dyniec 2, Abg Brauner 2, die übrigen 5 Stimmen verteilten sich zu je einer.

Die Wahl muß wiederholt werden,, zumal keine absolute Stimmenmehrheit erzielt wurde Die Abnahme der Stimmzettel wird beginnen (Geschieht  Nach der wiederholten Abstimmung) Das Er gewiß ist nachstehendes:

An der Abstimmung haben Theil genommen 267, die absolute Stimmenmehrheit ist 134. Von 267 Stimmen erhielt der Abg Pretis 152, Szaszkiewicz 108, Kautschitsch 2, und 5 zu einer Stimme Der Herr Abg Pretis ist demnach zum zweiten Vicepräsidenten gewählt. (Beifall.)

Vicepräs Pretis. Meine Herren, unter allen im hohen Reichstage vertretenen Nationen hat die italienische die geringste Zahl von Abgeordneten. Dadurch, meine Herren, daß Sie einen aus dieser geringen Zahl zum Vizepräsidenten wählten, haben Sie zugleich dem Grundsatze der Gleichberechtigung der Nationalitäten eine neue Weihe verliehen (Beifall) Dieser Vorgang belebt meine freudige Hoffnung noch mehr, daß auch in der künftigen Constitution, die wir dem Volke zu geben berufen sind, dieser Grundsatz werde practisch durchgeführt werden (Beifall) Hiefür und für das mir hierbei bewiesene Zutrauen spreche ich meinen aufrichtigen. Dank dem hohen Reichstage aus. (Allgemeiner Beifall)

P r ä s. Die heutige Sitzung erkläre ich für geschlossen.

Schluß: 3/4. 8 Uhr.


Související odkazy



Pøihlásit/registrovat se do ISP