des Eisenbahnministers

 auf die Interpellation der Senatoren H, Jokl, Dr. K, Heller und Genossen

betreffend die zahlreichen Unglücksfälle infolge Nichtherablassung der Bahnschran

ken (Druck Nr. 528/8).

Die Interpellation führt im Ganzen 10 Unglücksfälle der Motorfahrzeuge auf den Bahnübersetzungen an, welche sich ungefähr vom April bis Oktober v. J. und zwar im Gebiete der ganzen Čechoslovakischen Republik ereignet haben.

Einige dieser Unfälle bildeten bereits den Gegenstand besonderer Anfragen und Interpellationen, welche ich beantwortet habe. Hier, werden jedoch womöglich alle Fälle summarisch zusammengefasst und werden dieselben als Grundlage für eine Pauschalbeschuldigung der staatlichen Eisenbahnverwaltung ausgenützt.

Ich vermag nun nicht anders, als diese Pauschalbeschul digung zurückzuweisen, weil eine solche nicht richtig ist, Die absolute Unrichtigkeit derselben ist einerseits aus deren Natur selbst, andererseits aus der genauen Erhebung der einzelnen Fälle ersichtlich.

Eine rechte Qualifikation und Gewissenhaftigkeit im Dienste ist nämlich kein Privilegium keiner Nationalität und es kommen gleich unqualifizierte und gewissenlose Bedienstete der deutschen wie der böhmischen Nationalität vor. Ganz abgesehen davon ist nicht zu bestreiten, dass eine vorwiegende Ursache auch der in der Interpellation erwähnten Unfälle das natürliche Risiko des menschlichen Unternehmens überhaupt bildet, besonders aber im Bereiche des Automobilverkehres, welcher sehr rasch in bedeutendem Masse zunahm.

Die Bahnübersetzungen sind allerdings schon vermöge ihrer Natur eine gefährliche Stelle, doch sind die in der Interpellation angeführten Unglücksfälle nicht etwa eine spezielle Erscheinung dieser Bahnübersetzungen, vielmehr treten die Bahnübersetzungen, wie aus der Statistik der Verletzungen und Unglücksfälle auf öffentlichen Kommunikationen gerade bei den Motorwagen hervorgeht, in solchen Unglücksfällen in keiner Weise gegen die Gesamtzahl aller derartiger Unglücksfälle hervor.

Hiezu will ich nun noch bemerken, dass die Eisenbahnverwaltung auch bei jedem Unglücksfall auf einer Bahnübersetzung geradeso wie bei wo immer sonst vorgekommenen Unglücksfällen die Sicherstellung eines Verschuldens durch vollkommen unabhängig: und objektive Organe, ob schon durch Sicherheitsorgane oder Gerichte, veranlasst, wobei diese Erhebung seitens der betroffenen Parteien selbst, welche naturgemäss ihre eigenen Interessen in sehr wirksamer Weise vertreten, intensiv verfolgt wird. Es ist somit volle Garantie für eine gerechte Erhebung gegeben, und werden, die Konsequenzen derselben in gleicher Weise gegen jedermann, somit auch gegen die staatliche Eisenbahnverwaltung resp. gegen die Eisenbahnbediensteten gezogen, sofern. ein denselben zur Last fallendes Verschulden nachgewiesen erscheint.

Auch die staatliche Eisenbahnverwaltung selbst widmet derartigen Fällen schon in ihrem eigenen Interesse erhöhte Aufmerksamkeit und schafft, nach Massgabe der erhobenen Umstände die eventuell erforderliche Abhilfe.

Die erwähnten behördlichen Erhebungen sprechen nun gerade in den in der Interpellation angeführten Fällen zumeist die staatliche Eisenbahnverwaltung sowie deren Bedienstete sicherlich von jeder Schuld am Unglücksfälle los und konstatieren die Schuld ganz ausserhalb der Sphäre der staatlichen Eisenbahnverwaltung, namentlich aber bei den Lenkern der Motorwagen selbst. Auch von diesen kann man gewiss, wie dies auch die Gerichte in zahlreichen Fällen bestätigen gerech terweise primitive Vorsieht besonders an. gefährlichen Stellen, somit auch auf Bahnkreuzungen verlangen. Die erlaubte Geschwindigkeit über Bahnkreuzungen beträgt 6 Stundenkilometer. Leider wird diese selbstverständlihce Vorsicht und auch die durch geltende Vorschriften angeordnete Pflicht der Lenker von Motorfahrzeugen in zahlreichen. Fällen überhaupt nicht eingehalten, wie dies aus der ziemlich bedeutenden Anzahl von Unfällen ersichtlich ist, welche dadurch entstanden, dass die Lenker der Fahrzeuge in herabgelassene Eisenbahnschranken hineinfuhren und dieselben beschädigten, oder dass sie unter offensichtlich nicht voll herabgelassene Schranken durchfuhren. Ausserdem wurde gerade in den in der Interpellation angeführten Fällen sichergestellt, dass bei den Unglücksfällen auch die persönlichen Fehler der Lenker der Motorfahrzeuge ihre ungünstige Rolle gespielt haben. So wurde z. B. in einem Falle sichergestellt, dass der Lenker keine Lenkerprüfung und keinen Führerschein hatte in einem anderen Falle, dass der Lenker an Kurzsichtigkeit nach überstandenem Augenstarr litt und daher zum Lenken eines Automobils untauglich war; in einem anderen Falle, dass der Lenker eines Motocykles schwerhörig und aufs rechte Auge blind, somit ebenfalls zum Lenken eines Motorfahrzeuges ganz unfähig war.

In derartitgen Fällen kann natürlich die gesamte Schuld nicht lediglich der staatlichen Eisenbahnverwaltung oder ihren Bediensteten zur Last gelegt werden, sondern es muss gerechterweise zugegeben werden, dass der Unglücksfall entweder zur Gänze oder nur teilweise auch durch ausserhalb des Eisenbahnbetriebes stehende Faktoren verschuldet wurde.

Ich kann nun versichern, dass die staatliche Eisenbahnverwaltung schon, in ihrem eigenen Interesse, allerdings innerhalb der' Grenzen ihrer finanziellen Möglichkeiten, alle technischen Massnahmen im Interesse der öffentlichen Sicherheit trifft, und dass gerade die Errichtung von Bahnschranken oder deren Beseitigung, die Errichtung von Unterführungen oder Uebersetzungen der Bahngeleise einem besonderen komissionellen Verfahren unterliegt, bei welchem auf die öffentlichen Interessen gebührende Rücksicht genommen wird.

Ich habe nun schon einigemal erklärt, dass bei Verfügungen bezüglich des Personals bei der staatlichen Eisenbahnverwaltung lediglich die durch geltende Vorschriften vorgeschriebenen Rücksichten, die dienstlichen Bedingungen und die Gebührende dienstliche Eignung für die anvertraute Aufgabe massgebend sein dürfen. Und gerade in dieser Beziehung unterliegen die Eisenbahnbediensteten einer ständigen. Schulung und strengen dienstlichen Prüfungen, so dass ich keine Ursache habe in dieser Richtung irgendwelche besondere Verfügung zu treffen.

Eisenbahnbedienstete im aktiven, Dienste durch abgebaute Personen zu ersetzen, wie es die Interpellation verlangt, verwehren mir die Vorschriften des Gesetzes.

Prag, am 28. Jänner 1928

J. Naiman m. p.,

Eisenbahnminister.

Tisk 605/4.

Svobodník Knobloch, který nastoupil vojenskou službu dne 1. října 1925, onemocněl 8. února 1927 prudkým hostcem kloubním a byl po 2 denním pobytu na plukovní ošetřovně odevzdán do župní veřejné nemocnice v Levoči, poněvadž měl horečku a oteklé klouby.

Z veřejné župní nemocnice v Levoči byl dme 22. března 1927 odeslán, jsa již podle vysvědčení občanské nemocnice vyhojen, do divisní nemocnice 11 v Košicích, kde setrval až do 30. března 1927.

Po dobu svého pobytu v divisní nemocnicí 11 neměl ani horeček ani otoků a bolestivostí kloubů. Byla u něho pouze zjištěna mírná tělesná slabost, pro kterou již při odvodu obdržel klasifikaci B a nedokrevnost, jež jedná poukazovala na přestálou těžší chorobu, která však byla v takovém stadiu, že příznaky kloubního hostce vůbec se již nedaly zjistiti.

Jen pro tuto tělesnou slabost navrhl ho velitel vnitřního oddělení divisní nemocnice 11 k lázeňské léčbě v náhradu za příslušející dovolenou k zotavení.

Bylo ustanoveno, že Knobloch má se dne 30. III. odebrati do léčení v Píšťanech, od velitelství 37. pěšího pluku přišla však zpráva, že mu téhož dne končí presenční služba a musel proto podle zákona býti z činné služby vojenské propuštěn a tím podle platných předpisů ztratil nárok na léčbu ve voj. lázeňském domě.

Při svém propuštění z nemocnice chodil Knobloch úplně dobře, na žádné bolesti si nestěžoval a na dotaz, je-li uzdraven, odpověděl kladně.

Nastala-li u něho později recidiva, má právo podle zákona ze dne 31. ledna 1922, č. 41 Sb. z. a n., se obrátiti s nároky svými na ministerstvo sociální péče, jemuž péče o vojíny, jež stali se invalidními po světové válce, přísluší.

V Praze, dne 2. února 1928.

Udržal v. r.,

ministr národní obrany.

Der Gefreite Knobloch, welcher den Militärdienst am 1, 0ktober 1925 angetreten hatte, erkrankte am B. Feber 1927 an akuten Gelenksrhermatismus und wurde nach zweitägigen Aufenthalt im Regimentsmarodenhaus in das öffentliche Gaukrankenhaus in Levoča eingeliefert, da er Fieber und geschwollene Gelenke hatte.

Aus dem öffentlichen Gaukrankenhause in Levoča wurde er am 22. März 1927, als laut Zeugnisses des Zivilkrankenhauses geheilt, in das Divisionsspital 11 in Košice fortgeschickt, wo er bis 30. März 1927 verblieb.

Während seines Aufenthaltes im Divisionsspitale 11 hatte er weder Fieber noch Schwellungen und Schmerzen in den Gelenken. Es wurde bei ihm lediglich eine, mässige körperliche, Schwäche, wegen welcher er schon bei der Assentierung die Klassifikation B erhielt, sowie Blutarmut konstatiert, welche einzig auf eine überstandene schwerere Krankheit hinwies, jedoch in einem solchen Stadium war, dass die Anzeichen eines Gelenksrheumatisinus überhaupt nicht mehr zu konstatieren waren.

Lediglich wegen dieser körperlichen Schwäche hat ihn der Kommandant der internen Abteilung des Divisionsspitals 11 für eine Bäderkur als Ersatz für den gebührenden Erholungsurlaub beantragt.

Es wurde bestimmt, dass sich Knobloch am 30. März nach Píšťany zur Kur zu begeben habe, vom Kommando des 37. Infanterieregiments kam jedoch die Mitteilung, dass für ihn an diesem Tage der Präsentsdienst endet und musste derselbe daher laut Gesetz aus dem aktiven Militärdienste entlassen werden und dadurch verlor er nach den geltenden Vorschriften den Anspruch auf die Kur in einem Militärkurhauses.

Bei seiner Spitalsentlassung ging Knobloch ganz gut, beschwerte sich über keine Schmerzen und auf die Frage, ob er geheilt ist, antwortete er bejahend.

Falls bei ihm später eine Recidive eingetreten ist, so hat er nach dein Gesetze vom, 31. Jänner 1922, Nr. 41 S. d. G. u. V., das Recht, sich mit seinen Ansprüchen an des Ministerium für siziale Fürsorge zu wenden, welchen die Fürsorge um diejenigen Soldaten obliegt, die nach dem Weltkriege invalid wurden.

Prag, am 2. Feber 1928

Udržal, m. p.

Minister für nationale Verteidigung.

Tisk 605/5.

Z obsáhlého vyšetřování údajů v interpelaci uvedených a ze všech o věci mi zaslaných spisů věnoval jsem největší péči otázce stravy.

Byly mí předloženy protokoly o zasedání stravní komise, ve které za předsednictví důstojníka zástupci mužstva určují jídelní lístek. Podle těchto protokolů vyhovuje strava jak co do množství, tak i jakostí. Stížnosti ani zvláštní přání nebyly vůbec uplatňovány, Maso vydává se mužstvu denně k obědu. Průměrně dvakrát týdně bývá i masitý pokrm k večeři. Podle záznamů lékařových a hlášení proviantního důstojníka je jakost masa dobrá.

Od příchodu nováčků byl vydán perník celkem třikrát a to pokaždé k žádosti mužstva a pokaždé k večeři.

Káva se vaří dobrá. Usazenina mohla býti jen v kávě, která zbyla po vydání náležitosti veškerému mužstvu a která se tudíž jako druhá dávka dává přes výměr těm, kdož o ní žádají.

Pokud se ostatních stížností týče, uvádím:

Výcvik děje se podle platných předpisů a nařízení velitele pluku. Zaměstnání je přesně vymezeno tak, že mužstvo není ani přepínáno ani zbytečně týráno. Cviky >vztyk< a >k zemi< byly konány jen v rozsahu výcviku.

Stalo se jen v jednom případě, že velitel čety těm nováčkům, kteří měli špatně složené přikrýky, dal je rozložití na posteli, aby příležitosti té mohl použíti k řádnému poučení mužstva jak přikrývky skládati. Pří praporním raportu byla mu však tato forma poučování vytknuta. Nikdy nebyl vydán rozkaz k tomu, aby odřená místa kufříků byla načerňována černidlem na obuv.

Čistění pušek nebylo nařízeno nikdy na neděli.

Věc má se takto:

Pokaždé po návratu ze cvičení se žádá tak jak to předpis nařizuje, čistění pušek. V sobotu po cvičení mají pušky býti namazány. V pondělí koná se prohlídka pušek a k té musí býti puška vytřena a po prohlídce zase namazána, aby nerezavěla. Jen tak lze zabrániti škodám na majetku státním. Čistil-li některý vojín pušku v neděli, činil tak bez rozkazu, anebo že ji řádně nevyčistil v sobotu.

Škpt. Wild neprováděl nikdy v neděli s nováčky ani vojenský výcvik ani tělocvik. Použil prvních tří nedělních dnů, kdy nováčci nebývají pouštěni na vycházku k tomu, aby je naučil některým zábavným hrám a aby je tak co nejúčelněji zaměstnal a tím zahnal i smutná jejich vzpomínky, kterým se obvykle nováčci oddávají, Zmíněný důstojník, který použil nedělního odpoledne místo k svým soukromým záležitostem k dobrovolnému konání úkonů, jež vztahovaly se k jeho služebním povinnostem, zasluhuje spíše pochvaly než výtky.

Poněvadž z důvodů služebních a kázeňských nelze připustiti, aby se nováčkové právě z nejbližšího okolí dostavovali k presentaci až v pozdních hodinách večerních, nebo dokonce až příštího dne, potrestal je velitel tím, že měli pozdě narukovavši nováčci také vycházku poněkud později než ostatní mužstvo. Toto opatření, k němuž sáhl velitel jakožto k výstraze pro budoucí nováčky, schvalují a to tím spíše, že opozděné narukování nováčků určených pro odloučené prapory způsobuje jak vojenské tak í železniční správě nepříjemnosti. Při této příležitosti zdůrazňuji, že nováčci ze Slovenska a z Podkarpatské Rusi, kteří mají velmi nevýhodné spojení, narukovali všude včas. Mohli tudíž správně zaříditi svůj odjezd i nováčci z nejbližšího okolí.

Výplata žoldu mužstvu koná se ve lhůtách stanovených služebním předpisem za uplynulé období.

Uvolilo-li se mužstvo dobrovolně platiti příspěvky na nákup knih a časopisů, nelze proti vybírání příspěvků při výplatě žoldu ničeho namítati, poněvadž je to způsob nejjednodušší.

Příspěvek na nátěr dveří byl navržen mužstvem proto, aby nemuselo každou sobotu dveře umývati.

Ceny ve voj. zátiší odpovídají cenám nákupním a jsou vesměs nižší než v obchodech.

Lékařskou službu u praporu koná dr Vladimír Šmahel, praktický civilní lékař a vrchní železniční lékař.

Případ, že by tento lékař prohlásil jednoho muže se 40° horečky za zdravého, se vůbec nestal.

Z časopisů uvedených v interpelaci nebyl vojenskými úřady zakázán ani něm. soc. dem. list >Volkspresse ani čs. soc. dem. list >Opavan<, nýbrž zákaz týkal se časopisu >Deutsche Post< a to pro protistátní způsob psaní.

V Praze, dne 2. února 1928.

Udržal v. r.,

ministr národní obrany.