Přes to, že správa závodu učinila rozsáhlá, již dříve zmíněná opatření bezpečnostní (mobilisace záchranného sboru předem, přistavení závodního auta Červeného Kříže s pohotovými dýchacími i kyslíkovými přístroji a nejrůznějšími jinými záchrannými pomůckami), požadoval živnostenský inspektorát, aby pro budoucnost byly veškeré záchranné práce přenechány výhradně řádně vyškolenému a opětně cvičenému záchrannému mužstvu pod přísným vedením odpovědného odborníka, bez jehož výslovného rozkazu by nikdo se nesměl o své újmě odebrati na ohrožená místa. Dále žádal živnostenský inspektorát, aby byla učiněna taková technická opatření, která by při manipulacích na plynovodném potrubí zabránila značnějšímu unikání plynu do ovzduší, a aby pro všechny případy byli dělníci pracemi na plynovodech zaměstnaní opatřeni dýchacími přístroji s plynovou maskou takové soustavy, která svémocné vynětí nebo náhodné vyklouznutí dýchací hadice z úst při práci znemožňuje. K těmto požadavkům skýtají úřadu dostatečné opory platné předpisy zákonité, zejména ustanovení § 71 ž. ř., a úřad má při své dozorčí činnosti dosti příležitosti, aby provedení a dodržování zmíněných opatření měl v náležité patrnosti.

Trestní řízení zavedené příslušným soudem ve věci event. zavinění této politování hodné hromadné otravy bylo podle § 90 tr. ř. na návrh státního zástupce zastaveno.

V Praze, dne 6. května 1929.

Dr Šrámek v. r.,
ministr sociální péče.

Překlad ad 898/14.

Antwort

des Ministers für soziale Fürsorge

auf die Interpella tion der Senatoren H. Jokl, Dr. K. Heller und Genossen

betreffend die zahlreichen Fälle von Gasvergiftungen im Witkowitzer Eisenwerk (Druck 282/5).

In den letzten jahren schrítten sämtliche Eisenhütten zum Au£fangen und zur technisehen Ausuützung der Gichtgase und zwar zum Antríebe der Gasinotore, zum Heizen der Dampfkessel sowie verschiedener Öfen u. dgl. So verhält es sieh auch im Wifkowitzer Eisenwerke, welches die Gichtgase aus den Hochöfen sowie die Gase aus den Koksöfen auffängt und díeselben in ein großes Gasreservoir von 50.000 m3 Inhalt leitet aus welchem diese durch eine Rohrleitung von einigen Kilometern Länge zu verschiedenen technischen Zwecken geleitet werden; der Durchmesser der einzelnen Partien der Rohrleitung ist verschieden und erreicht his 21/2 m. Diese Gase, welche vorwiegend Kohlenoxydgas enthalten, sind sehr giftig und die Manipulation mit denselben erfordert große vorsieht; unrichtig ist jedoch die Ansicht, daß dieselben alles Material durchdringen und daß selbst Gasmasken bei der Manipulation mit denselben keinen genügenden Schutz bieten.

Bei der technischen Verwendung dieser Gase ist von Wichtigkeit, daß die zu solchen Anlagen, welche gerade nicht benützt werden, führenden Partien der Rohrleitung von der übrigen Ruhrleitung verläßlich abgesperrt werden, da sieh sönst in den ausgeschalteten Partien der Rohrleitung leicht eine exlilosive Mischung (explosives Gas) bilden würde. Nachdem man sieh hier mit Rücksicht auf die großen Dimensionen der Rohrleitung nicht auf die Schuberverschlüsse oder Ventile verlassen kann, auf deren Dichtungsflächen sioh Undichtigkeit verursachender Schmutz ansetzt, werden zur Absperrung einzelner Partien der Rohrleitung sogenannte Blindflanschen verwendet, welche sich in der Praxis sehr gut bewährt haben. Zur Erleichterung der Manipulation beim Ein- und Ausschalten dieser Flanschen werden im Witkowitzer Eisenwerke mit Erfolg Doppelflanschen (mit voll- und Leerscheibe) verwendet. Die Arbeit mit diesen Flanschen ist im Ganzen leicht, es ist nur die gebotene vorsicht erforderlich, weil beim Lockeru der Schrauben der betreffenden Verbindung die Gase in die Luft entweichen.

Durch die gepflogenen amtlichen Erhebungen wurde nicht nachgewiesen, daß infolge Verwendung der Gichtgase im 1Vitkowitzer Eisenwerke besonders häufige vergiftungen vorgekommen wären. Vor der in der Interpellation erwähnten Massenvergiftung ereigneten sich im genannten Unternehmen im jahre 1926 6 durch G:ase verursachte vergiftungen, von denen jedoch 2 durch die aus dem Fenerherd in den Kamin entweichenden Gase verursacht wurde. Keine von denselben war tötlich. In der Zeit vom 8. bis 10. November 1926 ereigneten sich keine Gasvergiftungen. Am 10. November kam es zwar bei der Arbeit an der Gasleitung zu einem Unfall, jedoch war dieser Unfall ― wie die Aufsiehtsbehφrde in ihrem Berichte ausdrücklich angeführt hat ― in keinerlei Zusammenhang mit dein Umstande, daß durch die Rohrleitung Gichtgase geleitet werden, sondern wurde derselbe durch zufälliges Ausrutschen des Arbeiters vcrursacht, welcher sich hiebei am Hinterhaupt verletzte; auch dieser Unfall war niciht tötlich.

Eine Massenvergiftung durch Gichtgase ereignete sich am 11. November 1926. Am erwähnten Tage vormíttag sollte in der Stahlgießerei Gas aus dem Gasreservoir in den neuen, bisher mit Koksgas geheizten Trockenofen eingeführt werden. Zwecks Ermöglichung einer bequemen und gefahrlosen Umschaltung des Flanschenverschlusscs wurde unter der Rohrleitung ein ordentliches Gerüst errichtet und wurden oberhalb der Arbeitsstelle zum Zwecke ausgiebiger ventilation die Fenster ausgesetzt. Den mit der Umschaltung der Doppelfiansche betrauten Arbeitern wurden Atmungsapparate angeschnallt, bestehend aus einer Schutzklammer zum Zusammendrücken der Nasenflügel und einem Respirationsschlaueh mit Zufuhr frischer Luft, deren anstandsloses Funktionieren gleichzeitíg erprobt wurde. Die Arbeit leiteten ein Gasvorarbeiter, ein Werkführer und drei Betriebsingeuieure. Außerdem war in der Nähe der Arbeitsstelle ein Automobil des Roten Kreuzes des Betriebes mít 8 Mann des Betriebsrettungskorps mit bereitgestellten Sauerstoff-Atmungsapparaten und verschiedenen Rettungsutensilien aufgestellt. Nach entsprechender Belehrung der Arbeiter, wie sie sich bei der Arbeit zu verhalten und wie sie mit aen Sohutzapparaten zu manipulieren haben, wurde mit der Arbeit begonnen, welche glatt vor sich ging. Plötzlich sah man jedoch, daß einer von den Arbeitern den Schlauch des Atmungsapparates aus dem Munde nahm und unmittelbar darauf bewußtlos auf das Gerüst fiel, wobei weiter wahrgenommen wurde, daß er die Schutzklammer nicht mehr auf der Nase hatte. Die Ursache, warum der erwähnte Arbeiter den Schlauch des Atmungsapparates eigenmächtig aus dem Munde nahm, konnte nicbt sichergestellt werden, weil der Unglückliche der Vergiftung unterlag, ohne das Bewußtsein erIangt zü haben. Sofern aus den zusammenhangloseu und vielfach widersprechenden Zeugenaussagen sichergestellt werden konnte, verließ gleich darauf auch der zweite Arbeiter die Arbeit, da ihm unwohl war, während der dritte Arbeiter anständslos weiter arbeitete. In diesem Augenblicke sprang der Gasvorarbeiter, weleher bisher mit der Leitung der Arbeit beschäftigt, am Fenster auf frischer Luft saß, so wie er war, ohne zu bedenken, daß es notwendig ist, sieh mit einem Atmungsapparate, die in genügender Anzahl zur Verfügung standen, zu versehen, auf das Gerüst, um Hilfe zu leisten, verspürte jedoch sofort Unwohlsein und sank auch bewußtlos auf das Gerüst. Der entstandenen Verwirrung unterlag leider auch díe geschulte Rettunggmannschaft, welche ― die Rettungsapparate herbeiholend, ohne dieselben jedoch aus unbegreiflichen Gründen selbst zu benützen ― aus eigenem Antriebe sinnlos und unaufhaltsam auf das Gerόst stürzte, wo in kurzer Zeit 7 Betäubte lagen. Inzwischen gelang es dem dritten Arbeiter, welcher von Anfang bis zu Ende an der Umschaltung der Flansche, anstandslos gearbeitet hatte, die Rohrleitung zu dichten, die Betroffenen wurden herabgeliolt und ins Krankenhaus geschafft, wo 3 der Unglücklichen, d. i. ein Schlosser, ein Samariter und der Gasvorarbeiter trotz aller bis Abend unternommener Wiederbelebungsversuche der vergiftung unterlagen, während sieh die übrigen bald erholten. Es ist zu erwähnen, daß die Konstruktion der Gasrolirleitung von der Betriebskesselschmiede ausgeführt wurde, die mit der Gasleitung verbundenen Manipulationen jedoch besonders geschulten Gasarbeiten zustehen, welche auch in diesem Falle mit der Umwchaltung der Flansche-beschäftigt waren. Die Verlegung der Anbeít auf einen Sonntag hätte keinen Sinn gehabt, da in der Stahlgießerei ohne Unterbrechung auch Sonntags gearbeitet wird.

Aus dem Angeführten ist ersichtlich, daß es sich hier um einen Massenunfall ganz außerordentlicher Natur gehandelt hat, verschuldet einerseits dadurch, daß der erste der Betroffenen ,aus unbekannten Gründen den Atmungsapparat abgelegt hatte, andererseits durch die sodann eingetretene allgemeine Verwirrung, bei welcher nicht einmal die bereit stehenden Rettungsapparate ordnungsgemäß benützt wurden.

Ungeachtet dessen, daß die Betriebsleitung die bereits früher erwähnteu weitgehenden Sicherlieitsmaßnahmen getroffen hatte (Mobilisierung des Rettungskorps in vorhinein, Beistellung des Betriehsautomobils des Roten Kreuzes mit bereitsteheuden Atmungs- und Sauerstoffapüaraten und mit verschiedensten anderen Rettungsbehelfen), verlangte das Gewerbeinspektorat, daß in Hinkunft alle Rettungsarbeiten ausschließlich einer geschulten und wiederholt unterwiesenen Rettungsmannschaft unter strenger Leitung eines verantwortlichen Fachmannes überlassen werden, ohne dessen ausdrücklichen Befehl sich niemand eigenmächtig zu den gefährdeteu Stellen begeben dürfte. Ferner verlangte das Gewerbeinspektorat solche technische Maßnahmen zu treffen, welche bei Mauipulatíonen an der Gasrohrleítung ein größeres Entweichen von Gas in die Luft verhindern würde, und daß für alle Fälle die mít Arbeiten an den Gasleitungen beschäftigten Arbeiter mit Atmungsalhparaten mit Gasmaske eines solchen Systems versehen werden, welches ein eigenmächtiges Entfernen oder ein zufälliges Herausrutschen des Respirationsselilauohes aus dem Munde bei der Arbeit verhindert. Zu diesen Forderungen bieten der Behörde genügenden Anhalt die geltenden gesetzlichen vorschriften, namentlich die Bestimmunen des § 74 Gew. Odg., und besitzt die Behörde an. läßlich ihrer Aufsichtstätigkeit genügend Gelegenheit, den Vollzug und die Einhaltung der erwähnten Maßuahmen gebührend in Evidenz zu halten.

Das vom zuständigen Gerichte in Angelegenheit eines eventuellen Verschuldens an dieser bedauernswürdigen Massenvergiftung eingeleitete Strafverfahren wurde gemäß § 90 Str. Pr. Odg. über Antrag des Staatsanwaltes eingestellt.

Prag, am 6. Mai 1929.

Dr. Šrámek m. p.,
Minister für soziale Fürsorge.

898/15 (původní znění).

Odpověď

ministra národní obrany

na interpelaci sen. Jokla a soudr.

stran úrazu vojína Thrula u 40. p. pl. v Bohumíně (tisk 795/12).

Vojín Ant. Thrul nastoupil presenční službu 1. října 1928 a byl přidělen.k I. prap. 40 pěš. pl. v Novém Bohumíně. Za dobu své služby nezavdal nikdy příčiny ke stížnostem, rovněž nebyl nikdy trestán. Povahy byl zádumčivé, samotářské.

Až do 23. října nehlásil se nikdy nemocným a nebylo na něm též žádných stop po duševní chorobě nebo úchylnosti. Teprve dne 22. října při cvičení stěžoval si Thrul, jsa nápadně bled, na bolesti hlavy a proto instruktor, který zjistil tento stav u něho, zprostil ho cvičení a poslal do ubikace s tím, aby si odpočinul a příští den hlásil se k lékařské prohlídce.

Dne 23. října při lékařské prohlídce zjistil lékař u Thrula průduškový katarrh s teplotou 37,8 ºC a ponechal ho tudíž v léčení na ošetřovně. Když pak dne 25. října zvýšení teploty ustalo, odeslal jej ošetřující lékař jako lehce nemocného k rotě.

Vojín Thrul ničeho nenamítal proti odeslání k rotě, nestěžoval si na závratě nebo jakoukoliv jinou nevolnost a rovněž neříkal, že hluk u roty je mu nepříjemný a nesnesitelný. V té době až do 28. října, kdy byl jako >nemocný u roty<, nesúčastnil se výcviku, nekonal žádnou službu aniž jinak byl zaměstnán.

V předvečer výročí oslav samostatnosti Čs. republiky nesúčastnil se vzhledem k rekonvalescenci průvodu praporu, nýbrž zůstal se strážnými v ubikacích a s nimi též průvodu, když tento míjel kasárny, přihlížel. Tehdy vyjádřil se k jednomu vojínovi, že nemá nikde stání, odešel a usedl za barák. Co dále se dělo, nelze zjistiti, poněvadž Thrul se na nic nepamatuje až do okamžiku, kdy byl odváděn s kolejí dráhy.

Výslechem velitele stráže bylo zjištěno, že Thrul žádným východem z kasáren nevyšel a ani stráží nebyl propuštěn.

Jest jedině možnou domněnka, že přelezl plot a šel málo frekventovanou polní cestou, kolem neosvětleného městského sadu ke dráze, aniž kdo ho mohl spatřiti.

Když po nehodě byl Thrul vyslýchán, vypovídal ― mimo shora uvedené okolnosti ― ?e se na nic nepamatuje, že již před nastoupením presenční služby trpíval bolením hlavy a závratěmi a že asi před 3 roky byl stižen značným stavem slabosti, který trval několik hodin. Od té doby pak, že opakují se tyto stavy u něho 2―3x do roka. Pokaždé po záchvatě ztrácí řeč a musí se zachycovati předmětů, aby neupadl.

Příbuzní jmenovaného potvrdili tyto údaje.

Z výpovědí voj. Thrula, jeho příbuzných a z lékařského posudku je zřejmo, že šlo v kritické době o patologický mrákotný stav na podkladě pravděpodobně epileptickém.

Na vznik tohoto stavu neměl předchozí horečnatý průduškový katarrh žádného vlivu, poněvadž jmenovaný vojín byl kritického dne již 3 dny bez horečky.

Za schopného k presenční službě byl uznán Thrul proto, že při lékařské prohlídce po presentaci nejevil žádných psychopatických známek.

Z uvedeného je zřejmo, že ani vojenská správa ani žádný z její orgánů noc nezavinil, aniž opomenul a není proto důvodu, abych někoho volal k zodpovědnosti.

Přiznání invalidní renty Antonínu Thrulovi náleží vzhledem k ustanovení zákona čís. 41 Sb. z. a n. z r. 1922 do kompetence ministerstva sociální péče resp. úřadů jemu podřízených, jež ovšem příslušná jednání mohou zahájiti jen na základě žádosti osoby, která si na rentu činí nárok. Žádost musí býti podána na příslušném okresním úřadě pro péči o válečné poškozence.

V Praze, dne 9. dubna 1929.

Udržal v. r.,
ministr národní obrany.

Překlad ad 898/15.

Antwort

des Ministers für nationale Verteidigung

auf die Interpellation des Senators Jokl und Genossen

betreffend den Unfall des Soldaten Thrtel beim 40. Infanterieregiment in Oderberg (Druck 795/12).

Der Soldat Ant. Thrul trat den Präsenzdienst am 1. Oktober 1928 an und war dem I. Bataíllon des 40. Inf. Rgt. in Neu Oderberg zugeteilt. Während seiner Díenstzeit gab ernie Veranlassung zu Beschwcrden, desgleichen wurde er nie gestraft. Er war menschenscheuer, schwermütiger Natur.

Eis zum 23. Oktober hatte er sich nie krank gemeldet und waren bei ihm auch keine Spuren einer Geisteskrankheit bzw. Abweichung wahrnehmbar. Erst am 22. Oktober beim Exerzieren beschwerte sich Thrul, auffalend blaß, über Kopfschmerzen, und hat ihn deshalb der Instruktor, welcher diesen Zustand bei ihm sichergestellt hat, vom Exerzieren befreit und ihn mit der Weisung in die Ubikation geschickt, auszuruhen und sich am nächsten Tage zür ärztlichen Untersuehung zu melden.

Am 23. Oktober stellte der Arzt bei der ärztLichen Untersuchung bei Thrul Bronchialkatarrh mit 37,8 ºC Temperatur fest und beließ ihn daher zur Behandlung im Marodenzimmer. Als sodann am 25. Oktober die erhöhte Temperatur nachließ, sahickte ihn der Arzt als leicht Maroden zur Rotte.

Der Soldat Thrul hatte keine Einwendungen gegen die Abkommandierung zur Rotte, beschwerte sich über keine Schwindelanfälle oder sonstiges Unwohlsein und erklärte gleichfalls nicht, daß ihm der Lärm bei der Rotte unangenehm und unerträglich sei. In dieser Zeit bis zum 28. Oktober, wo er als >marod bei der Rotte< war, beteiligte er sich nicht an der Abrichtung, machte keinen Dienst und war auch sonst nicht bescbäftigt.

Am Vorabend der Feier der Selbständigkeit der Čechoslovakischen Republik beteiligte er sich mit Rücksicht auf seine Rekonvalescenz nicht am Umzug des Bataillons, sondern verblieb mit den Posten in den Ubikationen und sah mit ihnen auch dem Umzuge zu, als dieser bei der Kaserne vorüberging. Damals äußerte er sich zu einem Soldaten, daß er nirgends Ruhe finde, ging fort und setzte sich hinter der Baracke nieder. Was weiter geschah, kann nicht sichergestellt werden, weil sich Thrul bis zu dem Augenblicke, als er vom Geleise der Eisenbahn fortgeführt wurde, auf nichts erinnert.

Durch Einvernahme des Wachkommandanten wurde sichergestellt, daß Thrul durch keinen Ausgang die Kaserne verließ und aueh durch die Wache nicht durchgelassen wurde.

Es ist lediglich die Vermutung möglich, daß er über den Zaun kroch und den wenig frequentierten Feldweg am uubeleuchteten Stadtpark vorüber zur Bahn ging, ohne daß ihn jemand sehen konnte.

Als Thrul nach dem Unfall einvernommen wurde, sagte er ― außer den oben angeführten Umständen ― aus, daß er sich auf nichts erinnere, daß er schon vor Antritt des Präsenzdienstes an Kopfschmerzen und Schwindelanfällen gelitten hat und daß er etwa vor 3 jahren einen starken Schwächeanfall hatte, welcher einige Stunden anhielt. Seit dieser Zeit sollen sieh diese Zustände bei ihm 2-3mal im jahre wiederholen. jedesmal nach solchem Anfall verliere er die Sprache und müsse sich an Gegenstände fest halten, um nicht zu fallen.

Die verwandten des Genannten haben diese Angaben bestätigt.

Aus den Aussagen des Soldaten Thrul, seiner Verwandten und aus dem ärztlichen Gutachten ist ersichtlich, daß es sich zur kritischen Zeit um einen Zustand pathologischer Ohamacht auf wahrscheinlich epileptischer Grundlage gehandelt hat.

Auf das Entstehen dieses Zustandes hatte der vorangehende von Fieber begleitete Bronchialkatarrh keinen Einfluß, weil der genannte Soldat am kritischen Tage schon 3 Tage fieberfrei war.

Als zum Präsenzdienate tauglich wurde Thrul deshalb erkannt, weil er bei der ärztlichen Untersuchung nach der Präsentierung keine psychopathischen Merkmale aufwies.

Aus dem Angeführten ist ersichtlich, daß weder die Militärverwaltung noch irgendein Organ derselben etwas verschuldet noch unterlassen hat, und liegt somit kein Grund vor, jemand zur Verantwortung zu ziehen.

Die Zuerkennung der Invaliditätsrente an Anton Thrul fällt mit Rücksieht auf die Bestimmung des Gesetzes Nr. 41 S. d. G. u. V. v. J. 1922 in die Kompetenz des Ministeriums für soziale Fürsorge bzw. der ihm unterstehenden Behörden, welche allerdings die bezüglichen Amtshandlungen nur auf Grund eines Gesuches der die Reute beanspruchenden Person einleiten können. Das Gesuch ist bei der zuständigen Bezirksstelle für Kriegsbeschädigtenfürsorge einzubringen.

Prag, am 9. April 1929.

Udržal m. p.,
Minister für nationale Verteidigung.

898/16 (původní znění).

Odpověď

ministra školství a národní osvěty a ministra veřejného zdravotnictví a tělesné výchovy

na interpelaci senátora E. Teschnera a soudruhů

stran používání státních a městských školních tělocvičen jako volebních místností (tisk 810/7).

Podle zpráv vyžádaných z podnětu interpelace nebylo při posledních volbách školních tělocvičen jako volebních místností vůbec užito v Podkarpatské Rusi. V ostatních zemích bylo sice třeba některých školních tělocvičen k uvedenému účelu použíti, zemským školním úřadům však nedošla žádná stížnost, že z tohoto ostatně řídkého použití vzešly vyučovací neb hygienické závady. O propůjčování školních tělocvičen vydány byly již před časem příslušné pokyny a není proto třeba nějakého opatření.

V Praze, dne 18. dubna 1929.

Dr Tiso v. r.,
ministr veřejného zdravotnictví a tělesné výchovy.

Dr Štefánek v. r.,
ministr školství a národní osvěty.

Překlad ad 898/16.

Antwort

des Minisfers für Schulwesen und Volkskultur und des Ministers für öffentliches Gesundheitswesen und körperliche Erziehung

auf die Interpellation des Senators E. Teschner und Genossen

betreffend die ßenützung von staatlichen und stüdtischen Schulturnhallen

als Wahllokale (Druck 810/7).

Laut der aus Anlaß der Interpellation eingeholten Berichte wurden anläßlich tler letzten Wahlen Schulturnhallen als Wahllokale in der Podkarpatskä Rus überhaupt nicht benützt. In den übrigen Ländern war es zwar notwendig, einige Schulturnhallen zum erwähnten Zwecke zu benützen, doch langten bei den Landesschulbehörden keine Beschwerden in der Richtung ein, daß sich aus dieser, übrigens seltenen Benützung, Anstände in unterrichtlicher oder gesundheitlicher Beziehung ergeben hätten. Über die Verleihung der Schulturnhallen wurden bereits früher entsprechende Weisungen erlassen, und erscheint somit irgendwelche verfügung nicht notwendig.

Prag, am 18. April 1929.

Dr. Štefánek m. p.,
Minister für Schulwesen und Volkskultur.

Dr. Tiso m. p.,
Minister für öffeutliches Gesundheitswesen und körperliche Erziehuug.


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