Vollends ungeeignet zur Lösung ist der rücksichtslose Nationalismus. Wie auch heute der Herr Ministerpräsident Dr. Hodža wieder angedeutet hat, ist und bleibt das nationale Problem das Problem des Staates schlechthin. Die mit dem Mute der Unpopularität vertretene Erfüllungspolitik der sogenannten aktivistischen Parteien, die unter der ersten nationalgemischten Regierung Švehla eine entscheidende Wendung zum Besseren einzuleiten begann, hat dank dem scheinbar unüberwindlichen Nationalismus auf der einen und einer allmählich rückgratlos gewordenen Nachgiebigkeit auf der anderen Seite gerade in jü ngster Zeit zu ein emErgebnis geführt, das in den Maiwahlen seinen sichtbaren Ausdruck gefunden hat. Das kann nicht Wunder nehmen, wenn man sich die offizielle und nich toffizielle Nationalpolitik der letzten Jahre in Erinnerung bringt. Man denke etwa an das Hultschiner Land, in dem die letzte Volkszählung nur 5.700 Deutsche festzustellen vermochte, während bei den letzten Parlamentswahlen für die neue SDP allein dort mehr als 20.000 Stimmen abgegeben wurden. Man vergleiche die Einrichtung eines slovakischen Personalreferates beim Ministerratspräsidium, das in 1 1/2 Jahren die Neuanstellung von 1175 Slovaken im Staatsdienste, selbst in Fällen, wo die systemisierten Stellen bereits voll besetzt waren, durchgesetzt hat, mit der Tatsache, daß im Laufe von 10 Jahren mehr als 33.000 deutsche Staatsangestellte - bei der Post mehr als die Hälfte, im Offizierstande zwei Drittel der Deutschen - abgebaut wurden, während in derselben Zeit die Zahl der čechischen Angestellten ganz beträchtlich gestiegen ist. Man betrachte die erst jüngst erfolgten Ernennungen für die Landes- und Bezirksvertretungen, die entgegen dem klaren Wortlaut des Gesetzes schon die Stärke der politischen Parteien, aber noch viel mehr die nationalen Verhältnisse völlig vernachlässigen.

Ich erinnere an den Kampf um den deutschen Sender, dessen Fehlen sich nach dem Urteil gerade der Čechen selbst sehr unerfreulich ausgewirkt hat, und dessen Einrichtung man trotzdem bis heute noch nicht erreichen konnte und wieder vereiteln zu wollen scheint. Ich erinnere an eines der jüngsten Ermächtigungsgesetze, das die Verstaatlichung der Polizei im Grenzgebiet im größeren Maße durchführt und das dazu ausgenützt wurde, dieses Gebiet mit čechischer Polizei zu überschwemmen, obwohl genug - um mich der Terminologie der Staatssprache zu bedienen verläßliche Elemente auch auf deutscher Seite, die für diesen Dienst geeignet sind, vorhanden wären. Ich erinnere weiters an das Scheitern des Bäderabkommens mit Deutschland, das den Zustrom der reichsdeutschen Besucher in unsere Weltbäder sichern sollte, das aber nutzlos verpuffte. Man hat Monate lang verhandelt, um schließlich im August noch nicht zu wissen, ob und wie man die Fremden im Mai nach unseren Weltbädern Karlsbad und Marienbad bring.en könnte. Ich erinnere daran, daß der Verkehr zwischen Bezirks- und Landesschulrat bis zum Jahre 1924 trotz des Sprachengesetzes klaglos durchgeführt wurde. Trotz eifrigen Bemühens ist es noch immer nicht gelungen, die deutsche Sprache wieder auch nur in dem Maße zur Anwendung zu bringen, wie es bis zum Jahre 1924 der Fall war. Ich erinnere daran, daß der čechische Sprachunterricht an den deutschen Volksschulen noch immer nicht im wünschenswerten Ausmaß gepflegt wird, um so den deutschen Staatsbürgern die Kenntnis der čechischen Sprache in angemessener Weise zu vermitteln. Von anderen großen und kleinen Dingen ganz zu schweigen, wie davon, daß man in Orten, die gesetzlich zweisprachig sind, einsprachige Poststempel verwendet, von der Vorladung der Hoteliers und Geschäftsleute in Karlsbad zur Auskunft über die Führung čechischer Aufschriften, um sie darüber auszuforschen, ob sie denn auch die entsprechende Anzahl von čechischen Angestellten haben usw.

Demgegenüber müßte höhere Staatseinsicht zur endgiltigen Lösung des nationalen Problems drängen, denn vor allem muß Ordnung im Innern hergestellt werden, um den Staate die Erfüllung seiner politischen Sendung zu ermöglichen, die darin gefunden werden muß, durch wirtschaftliche und politische Organisierung des Donauraumes und durch dessen Einbau in ein wirtschaftlich und politisch geeintes Mitteleuropa den dau ernden Frieden Europas zu sichern.

An dieser Aufgabe fällt gerade dem Sudetendeutschtum eine bedeutsame Rolle zu, ebenso kraft seiner ziffernmäßigen Stärke wie vermöge seiner bedeutsamen Beteiligung an der Kultur und Wirtschaft des Staates, die Aufgabe, am inneren Ausbau des Staates zu einer alle seine Bewohner und Völker befriedigenden Heimat mitzuarbeiten und durch Verwertung seiner Verbundenheit mit dem deutschen Gesamtvolke die äuß ere Sicherheit des Staates im Interesse des allgemeinen Friedens zu fördern.

Das setzt jedoch - und das ist der springende Punkt - voraus, daß die Existenz des Sudetendeutschtums als Gleiche unter Gleichen nicht bloß rechtlich verbürgt, sondern auch praktisch verwirklicht wird.

Dazu aber braucht es gar nicht viel, keine Änderung der Struktur des Staates, nicht einmal eine Änderung der Verfassung, sondern nur deren Verwirklichung. Denn die verfassungsmäßig verbürgte Gleichberechtigung ist zunächts nur eine bloße Verheißung, die so lange bloß auf dem Papiere steht, so lange die erforderlichen Ausführungsgesetze fehlen. Diese Ausführungsgesetze zu schaffen und durch die Sprache und Schule, den entsprechenden Anteil an der Verwaltung und an den Gütern des Staates, die gehörige Vertretung in der Staatsangestelltenschaft, die gebührende Berücksichtigung in der Wirtschaft, namentlich bei staatlichen Lieferungen und Vergebungen, und die angemessene Sicherung des Arbeitsplatzes befriedigend zu ordnen, wäre Aufgabe eines parlamentarischen Ausschusses, wie ihn unsere Partei unter Zustimmung aller übrigen deutschen Parteien schon längst, aber leider bisher vergeblich angeregt hat.

Damit hat gerade die deutsche christlichsoziale Volkspartei den Weg zum nationalen Frieden gewiesen. Gerade sie hat auch von Anfang an den Gedanken der deutschen Volksgemeinschaft vertreten und hält daran nach wie vor fest. Sie hat daher auch von jeher eine Vereinfachung des Parteiwesens im Sinne der weltanschaulich begründeten Dreiteilung von Konservativismus, Liberalismus und Marxismus angestrebt. Von dies em weltanschaulichen Standpunkt aus lehnt sie aber ebenso entschieden den Gedanken einer Einheitspartei ab, die kulturell und wirtschaftlich versagen müßte und die, wie die Geschichte der čechischen Politik und des čechischen Parteiwesens sehr eindringlich lehrt, auch überflüssig ist, wenn man nur auch einig ist, bezüglich eines nationalen, den gegebenen Tatsachen entsprechenden Programmes. Unsere klare Einstellung zum Staat, zur Demokratie und zum Christentum, unser Aktivismus, der sein Schicksal dauernd mit dem des Staates verbunden weiß, soll und will nicht durch Verschmelzung mit anderen Gruppen zum Schaden des Volksganzen getrübt werden. Denn wenn irgendeine, so darf gerade unsere Partei beanspruchen, als Vorkämpferin des demokratischen Gedankens und einer Lösung der sudetendeutschen Frage im Rahmen und auf dem Boden des Staates gewertet zu werden.

Diese Stellung aber fließt aus unserer positiven christlichen Weltanschauung, die wir keineswegs als unser Privileg ansehen, von der wir vielmehr wünschen, daß sie Gemeingut aller wäre, die wir aber in dem heute noch wogenden Kampf der Meinungen gemeinsam mit der gleichgestimmten čechischen und slovakischen Volkspartei zu vertreten und zu verteidigen uns verpflichtet fühlen, weil wir nur von dieser Weltanschauung aus eine befriedigende Lösung der nationalen, sozialen und kulturellen Probleme erwarten.

Die heutige Regierung und Mehrheit stellt nur eine fast unveränderte und, wie die jüngsten Wahlen gezeigt haben, noch weniger als bisher im Volksvertrauen wurzelnde Fortsetzung der früheren Regierung und Mehrheit dar. Sie läßt daher nach den trüben Erfahrungen der letzten Jahre keine für den Staat und seine Völker gedeihliche Entwicklung erhoffen. Darum können wir ihr kein Vertrrauen entgegenbringen und lehnen daher als Zeichen unseres Mißtrauens den Staatshaushalt ab. (Potlesk.)

Mélyen tisztelt Hölgyeim és Uraim! Én emlékszem egy költségvetés tárgyalására 1926-ban volt - amikor Hodža miniszterelnök úr szintén számottevő részt vett abban a csehszlovák politikában, amely ebben a par. lamentben folyik és számottevő részt vett a költségvetés összeállításában. Hodža miniszterelnök úr akkor is azt mondotta, amit ma, hogy a demokrácia alkalmas az összes kérdéseknek megoldására és ő bízik a demokráciában és a demokrácián keresztül óhajtja azokat a kérdéseket, amelyek a politikában előfordulnak és a csehszlovák belpolitikai életben számottevők, megoldani. Arra a kérdésemre, hogy vajjon mikép képzeli a demokrácia keretében való megoldásokat, vagy nem adott választ, vagy ha választ adott, a válasz abban az időben azt a látszatot keltette, mintha ő meg akarná oldani a nemzetiségi kérdéseket, de nincs meg a hatalma ahhoz, hogy kívánságainkat, követeléseinket teljesítse és hogy így a magyar problémát megoldja.

Elismerte abban az időben Hodža jelenlegi miniszterelnök úr, hogy van magyar kérdés, de ennek megoldására akkor gyengének bizonyult. Hát most módja és hatalma van beigazolni Hodža miniszterelnök úrnak azt, hogy meggyőződését hajlandó-e tettekre váltani, mert hiszen egy olyan politikai hatalom birtokába jutott, amely politikai hatalom birtokában megoldhatja a még mindig fennálló magyar kérdést. Mert a magyar kérdés nem

csak, hogy fennáll még ma is, de még sokkal inkább fennáll, mint akkor, még sokkal több problémát termel ki egyik napról a másikra és ahelyett, hogy a demokrácia keretében való megoldás következne, inkább a diktatura felé haladunk, inkább diktátori hangját halljuk az állam vezetőinek és mind diktaturaszerübben uralkodik a koalició, kezdve a mindennapi gazdasági krédésektől a kulturális kérdéseken keresztül a közigazgatás legalsóbb hivataláig.

A miniszterelnök úr ma is ugyanazt mondja, amit annak idején és azt mondotta, hogy csak a d emokrácia útján lehet a kérdéseket megoldani. Teljesen egyetértek a miniszterelnök úrral abban a vonatkozásban, hogy a csehszlovák köztársaságot kizárólag a demokrácia útján lehet kormányozni és fenntartani. Én megállapítom azt is - mint ahogy már sokszor tettem - hogy az állam erdekében való és elsősorban és mindenekfelett az állam érdekében való, hogy a demokrácia maradéktalanul, teljesen és tökéletesen megvalósítassék. Mert mi, magyarok és a többi más n emzeti kisebbségek, akik ebben az országban élünk, már beletörődtünk, már megszoktuk és elbírjuk ezt az életet és fenn fog maradni ez a magyar nemzet ebben az államban, akármi is történik tagjaival, hiába van mindenegyes törvénybe, mindenegyes gazdasági intézkedésbe belecsempészve a csehszlovák nemzeti eszme és a csehszlovák nemzeti eszmének a gondolata, amely a magyarság és a többi nemzeti kisebbségek gazdasági, kulturális és lelki megrövidítésére törekszik.

Hiába van ez és hiába történnek és hiába terveznek olyan intézkedéseket, akár a törvények gyakorlati végrehajtása terén, akár egyébként, amelyek súlyosan érintenek egyes magyarokat, vagy azoknak nagy tömegeit, mégis meg fognak ezek a magyarok maradni, meg fog maradni a nemzet. Ellenben súlyos és jelentős a csehszlovák államiság szempontjából, hogy vajjon a demokráciát komolyan veszi-e az állami kormányzat. És amikor most Hodža miniszterelnök úrnak módj ában van az általam kifejezésre juttatott elgondolásait érvényesíteni, meglátjuk majd, hogy megtudja-e valóban oldani azt a kérdést, amely a köztársaság fennállása óta meg van és amelyik a köztársaság fennállása óta mindig nehéz és súlyos problémája a csehszlovák politikának nemzetközi vonatkozásban és mint kisebbségi kérdés is súlyos bonyodalmakat okozhat.

Mélyen tisztelt Hölgyeim és Uraim! Sajnos és nagy kár, hogy a csehszlovák parlamentarizmus nem teszi lehetővé azt, hogy itt a kérdéseket a plénum előtt részletesen tárgyaljuk. Rövid idő áll mindegyikünk rendelkezésére, hogy minden kérdéshez szólhassunk és ennek következtében nincs módunkban az összes kérdéseket érinteni és elmélyedni azon kérdések taglalásába, amelyek bennünket érdekelnek. Csak néhány tételt ragadok ki a költségvetésből, néhány költségvetési számot, amelyek megmutatják, hogy a csehszlovák demokrácia hogyan érvényesül a költségvetés keretében.

Itt van például a kulturális költségvetés, ahol a magyar nyelvü középiskolákra fordított összeg az össztételnek csupán 2.8 százalékát teszi ki és ilyenformán 3.5 millióval kevesebb, mint amennyi a magyarságot számaránya szerint megilletné. A magyarság számarányát - bevallom - nem tudom megállapítani, mert a csehszlovák demokráciának elgondolásához tartozik az - úgylátszik - hogy a népszámlálás statisztikáját még máig sem tették közzé. Hogy miért, azt nem tudom, de minden valószinüség szerint azért, mert előfordulnak olyan különös esetek, hogy Kassa városában állítólag 17% a magyar és ennek mindenféle konzekvenciáját levonják, de ugyanakkor a kassai városi választásoknál az összszavazatoknak 40-50%-a a magyar pártokra esik. (Posl. Stunda: Mert demokrácia van!) A demokráciához tartozik tehát az, hogy erőszakkal és terrorral kényszeríttessem, hogy ne magyarnak valljam magam és hogy a ceruzával beírt nemzetiségi adatokról a választásoknál süljenek ki ezek a tévedések.

Nem fogom sokáig tartóztatni igen tisztelt kolléga urakat beszédemmel és idézeteimmel, csak egynéhány megjegyzést kell még tennem arról, hogy milyen arányu a magyarság elhelyezkedése a hivatalokban. Például a nagykaposi járási hivatalban 15 hivatalnok és alkalmazott van, de ebből mindössze három a magyar és ezek is irodatiszti és irodaszolgai állásban vannak. (Posl. Csomor: Ez az Önök bűne, mert nem engedték a népet, hogy hűséges legyen a köztársasághoz!) Én ellenkező álláspontot fogaltam el és akik reám hallgattak, azoknak már régen kitették a szürét. Mi mondottuk, hogy mindenki maradjon a helyén, etekintetben egyáltalában nem osztottam ezt az állásfoglalást.

A nagykaposi postán 6 alkalmazott között csupán 1 magyar nemzetiségü van. Az adóhivatalnál, a kataszteri hivatalnál, a jövedéki ellenőrző hivatalnál és a csendőrségnél egyetlenegy magyar alkalmazott sincs a nagykaposi járásban. Nem beszélek arról, hogy például a tornaljai vasutállomáson miért alkalmaz a vasut 90%-ban cseh és szlovák vasuti munkásokat és miért nem alkalmazzák a színmagyar járás magyar munkásait.

Nem fogom sokáig untatni a képviselőházat ilyen idézetekkel, de jellemzésül felemlítem Ács Károly ligetfalusi lakosnak, lakik Grössling utca 4 szám alatt, esetét, aki a városi munkaközvetítő Setnička nevezetü tisztviselője előtt megjelent folyó évi április 6.-án és munkára jelentkezett, de ez a tisztviselő kijelentette, hogy ő magyar munkás részére munkát nem ad. Ezek az esetek, az Ács Károlyok esetei olyan tömegesen fordulnak elő, hogy már gyanussá válik, hogy ez nem saját iniciativájából történik ennek a tisztviselőnek, hanem bizonyos rendszerré vált. (Posl. Stunda: A Tornalja-vidéki magyar földbirtokosok csak magyar munkást alkalmaznak!) A Tornalja-vidéki magyar földbirtokosok azt mondották és az asztalra ütöttek egyik legutóbbi gyűlésükön, hogy még mindig van magyar földbirtokos, aki nem magyar munkást alkalmaz.

De itt van a Radiojournalnak egy hivatalos kiadványa, ami a rádió programmját közli 1935 október 10.-étől, 1936 szeptember végéig terj edő időre, tehát 1 évre. Elküldöttek nekem; szép, nagy a programm, szerepel benne Praha-Brno-Bratislava-Košice és Moravská Ostrava, benne van minden, van benne sport, van benne hírszolgálat, van benne zene, de egyetlenegy szó sincs arról, hogy milyen magyar programmot fog adni és akkor, igen tisztelt Hölgyeim és Uraim, haragusznak az illetékes körök, ha a szlovenszkói magyarok, sőt a szlovákok Budapestet hallgatják, vagy ha szlovák írók elküldik darabjaikat a pesti rádiónak. Én azt hiszem, hogy egy ilyen hivatalos intézménynek, mint a Radiojournal, mely közvetlen összeköttetésben van az állammal és kulturális szempontból nagy jelentőségü, ebben a programmban a magyar kulturának is kellene néhány sort szentelnie. (Posl. Stunda: Ebben igaza van!) No, végre van egy kérdés, amiben igazam van. (Posl. Stunda: Csak kérem, tessék a "Prágai Magyar Hirlapban" úgy közölni, hogy egyetértek Önnel!) Hát ezek mind olyan kérdések, amiket Hodža miniszterelnök úr most, hogy miniszterelnök lett, és ilyen hihetetlen politikai hatalomra tett szert, jóvátehet.

Őszintén szólva. azonban el kell ismernem és nem követek el indiszkréciót, ha azt mondom, hogy száz százalékban nem tudtam soha elhinni, hogy Hodža miniszterelnök úr tényleg abban az értelemben óhajtja a magyar kérdést megoldani, ahogy arról annakidején beszéltünk. Egy és más mégis történt. Itt volt például az állampolgársági kérdés. Őszinte örömömre szolgál, hogy dr Dérer miniszter úr, akinek képességeit a legnagyobb tiszteletben tartom, jelen van és nagyon hálás vagyok neki azért, hogy valamikor az állampolgársági kérdésben olyan erélyes álláspontot foglalt el.

Emlékszem rá, hogy akkor például az alkotmányjogi bizottság.ban a szélsőséges Kramář-pártnak egyik megbizottja akadályozta folytonosan ennek a kérdésnek keresztülvitelét. Akkor mondotta Hodža miniszter úr, hogy ő mellette van, akkor mondotta Dérer dr, mint ellenzéki, hogy mellette van és most itt van a kormány, amelyben dr Dérer is, dr Hodža is helyet foglalnak, tessék ezt a kérdést egyszer és mindenkorra kiküszöbölni a szlovenszkói magyar életből. Én őszintén megmondom és nem követek el indiszkréciót, ha kijelentem, hogy vannak felelős állásban lévő emberek, akik félmegoldásokkal beérik és félmegoldást is egésznek tekintenek, én azonban azt hiszem, hogy ez csak a kényszerüség hatása alatt van. Most dr Dérer és dr Hodža miniszter uraknak módjukban van ezt a kérdést egyszer és mindenkorra a szlovenszkói és ruszinszkói magyar életből kiküszöbölni. Ám cselekedjék meg.